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Apple siegt vor US Handelsbehörde im Patentstreit gegen S3Graphics!
Apple hat aktuell einen wichtigen Sieg vor dem US Handelsgereicht eingefahren. Wie sollte es auch anders sein, stand im Mittelpunkt des Verfahrens wieder einmal die Verletzung von angeblich drei Patenten, welche die Grafik-Spezialisten von S3Graphics inne haben. Im Detail geht es dabei um die S3-Patente 5,945,997 (“Block- and band-oriented traversal in three-dimensional triangle rendering”) und [...]
ITC schaltet sich in den Patentstreit mit Samsung ein
Laut aktuellen Medienberichten prüft nun die International Trade Commission (ITC) eine Patentbeschwerde die Apple gegen den Koreanischen Elektronikhersteller und einen der Hauptkonkurrenten Samsung eingereicht hat. Die ITC soll herausfinden, ob Samsung mit in dem Galaxy S sowie dem Galaxy Tab gegen Apple-Patente im Bereich von Smartphones, bzw. Tablet-PCs verstößt. In dieser Sache liegen sich beide [...]
Neue Episode im Nokia-Patentstreit
Erst kürzlich hatte die die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) insgesamt fünf Patentklagen von Nokia gegen Apple zurückgewiesen, was durchaus als großer Etappenerfolg für das Unternehmen aus Cupertinio gewertet werden könnte. Nokia beantragte nun jedoch eine erneute Prüfung und bekam in zwei Punkten Recht. Der Streit geht also mal wieder in die nächste Runde. Die [...]
Zwischenentscheidung beim Patentstreit zwischen Nokia und Apple
Schon seit einiger Zeit liegen sich Apple und Nokia bezüglich verschiedener Rechtsstreitigkeit in den Haaren. In einer der vielen Patentklagen gab es nun eine Entscheidung, die man durchaus als “Zwischensieg für Apple” bezeichnen könnte. Wie das Portal golem.de berichtet, wurde Apple nun in einer Sache das Recht zugesprochen, weiter so verfahren zu dürfen wie bisher. [...]
Kodak erleidet Rückschlag im Pantentstreit mit Apple
Es wird spannend im Rechtsstreit den US-amerikanische Fotokonzern Eastman Kodak mit Apple sowie auch RIM vom Zaun gebrochen hat: Der bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) zuständige Richter teilte mit dass das Patent im Besitz von Kodak nach seinem Ermessen ungültig sei. Dies gab er als Empfehlung an eine sechsköpfige Entscheidungskommission weiter. Dies wird [...]
HTC fordert sofortigen Verkaufsstopp für iPhone und iPad
Der Smartphone-Hersteller HTC reicht Klage gegen Apple ein! Allerdings wandte man sich nicht an ein ordentliches Gericht, sondern direkt an die Internationale Handelskommission (ITC). Gefordert wird ein Verkaufsstopp, sowohl für das iPhone, als auch für das iPad. Den Grund weshalb man sich direkt an die ITC wendet, sehen viele Branchenkenner darin, dass die Handelskommission dafür [...]
Kleinkrieg zwischen Nokia und Apple liegt auf Eis
Bereits seit Längerem schwelt ein Konflikt zwischen Apple und dem Handyriesen Nokia. Dabei geht es um zahlreiche Patentverletzung die beide Seiten sich gegenseitig vorwerfen. Besonders intensiv hatte Anfangs vor allem Nokia interveniert, da die Finnen der Meinung waren (und auch nach wie vor sind) dass Apple gegen eine ganze Reihe grundlegender Mobilfunkpatente verstoßen hat. Apple [...]
ITC-Untersuchung – bekommt Apple nun Probleme?
Bereits seit Ende 2009 bemüht sich der finnische Handyriese Nokia darum Apple mit den eigenen Patenten Steine in den Weg zu legen. Nun haben die Finnen einen ersten Erfolg zu verbuchen: Die International Trade Commission stimmt eine Untersuchung im Sinne der Patentwahrung zu und kommt den Forderungen von Nokia somit nach. Sollte diese Untersuchung ergeben [...]
Apple fordert Importstopp für Handys von Nokia
Langsam aber sicher wird es wirklich abstrus mit den rechtlichen Streitigkeiten die rund um Apple und Konkurrenten Nokia ausgebrochen sind. Nachdem Nokia erst Apple verklagte reichte Apple eine Gegenklage ein. Danach beschwerte sich Nokia beim ITC, reichte weitere Patentklagen ein und forderte einen Verkaufsstopp von iPhones. Nun konterte Apple mit einem geforderten Importstopp für Nokia [...]
Nokia fordert sofortigen Verkaufsstopp des iPhones
Offenbar hat Nokia die Eskalationsschraube im Patentstreit mit Apple inzwischen noch weiter gedreht. Wie bekannt wurde fordern die Finnen den sofortigen Verkaufsstop der betreffenden Geräte vor der US-Handelskommission (ITC) ein. In wie weit dies tatsächlich durchsetzbar ist scheint derzeit unklar. Hauptstreitpunkt ist nach wie vor die Verletzung von Patenten in gleich mehreren Punkten. Zu den [...]
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