Artikel-Tags: Importverbot
Ein großer Schritt: Apple setzt Android-Importverbot durch
Ein nennenswerter Sieg ist Cupertino nun in den Vereinigten Staaten gelungen: Ab Mitte April dürfen Android-basierte Smartphones nicht mehr eingeführt werden, sofern sie eine spezielle Programmfunktion verwenden, gab die US-Handelsbehörde bekannt. Es ist sicherlich noch kein Gnadenstoß, aber die Auswirkungen dieses Verbots können sich sehen lassen. Ab dem 19. April 2012 dürfen keine von HTC [...]
Samsung zieht Gegenklage zurück
Laut einem Bericht des Portals bloomberg.com rudert Samsung in den Patentstreitigkeiten mit Apple wieder ein Stück zurück: Die Gegenklage im Bezug auf Patentrechtsverletzungen beim iPhone / iPad wurde fallen gelassen – angeblich damit man das Verfahren beschleunigt. Bereits seit Längeren liegen Apple und Samsung im Streit. In mehreren Ländern, darunter neben den USA auch Deutschland, [...]
Russland – droht Importverbot für zahlreiche Smartphones?
Auf Drängen des russischen Konzerns AFK Sistema kontaktiere die russische Regierung mehrere westliche Handy- und Smartphonehersteller, darunter offenbar auch Apple. Das Anliegen: Man sollte nicht nur das amerikanische GPS-System nutzen, sondern auch das russische Gegenstück Glonass. Unternehmen die sich weigerten einen entsprechenden Chip in ihre Geräte ein zurüsten, würde angeblich ein Importverbot drohen. Die russische [...]
ITC-Untersuchung – bekommt Apple nun Probleme?
Bereits seit Ende 2009 bemüht sich der finnische Handyriese Nokia darum Apple mit den eigenen Patenten Steine in den Weg zu legen. Nun haben die Finnen einen ersten Erfolg zu verbuchen: Die International Trade Commission stimmt eine Untersuchung im Sinne der Patentwahrung zu und kommt den Forderungen von Nokia somit nach. Sollte diese Untersuchung ergeben [...]
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