Apple siegt vor US Handelsbehörde im Patentstreit gegen S3Graphics!

Apple | | 22.11.2011 um 11:24

Apple hat aktuell einen wichtigen Sieg vor dem US Handelsgereicht eingefahren. Wie sollte es auch anders sein, stand im Mittelpunkt des Verfahrens wieder einmal die Verletzung von angeblich drei Patenten, welche die Grafik-Spezialisten von S3Graphics inne haben. Im Detail geht es dabei um die S3-Patente 5,945,997 (“Block- and band-oriented traversal in three-dimensional triangle rendering”) und 5,581,279 (“VGA controller circuitry”) sowie um 6,683,978 und 6,658,146, welche den gemeinsamen Titel “Fixed-rate block-based image compression with inferred pixel values” tragen. Die endgültige Entscheidung, dass Apple gegen keines dieser Patente verstößt, dürfte für den Technik Giganten gar nicht so unbedeutend sein. Schließlich obliegt es der ITC, bei festgestellten Verstößen, sogar Importverbote der betroffenen Devices aussprechen zu können.

Nicht nur S3Graphics dürfte sich nach dem besagten “Apple Freispruch” ärgern. HTC ist bereits mitten in der Übernahmephase des Grafikspezialisten und erhoffte sich vielleicht auch ins Geheime durch den Unternehmenszukauf, Apple im Hinblick auf die Patentverletzungen alsbald in Anspruch nehmen zu können. Das wird wohl dem heutigen Urteil zufolge eher nichts mehr werden. Im Gegenzug muss HTC jetzt aber noch mehr bangen, denn Apple wirft dem in Taiwan ansässigen Unternehmen ebenfalls die Verletzung von zwei Patenten vor.

Die Gegenklage von HTC, auch vor dem ITC eingereicht, bliebt hingegen erfolglos und unbegründet.

Apple kann also wieder ein wenig durchatmen, schließlich habe Apple nach der Ansicht eines ITC Richters erst im Juli 2011 gegen die zuletzt genannten Patente verstoßen haben. Dieser Vorwurf wurde nun endgültig entkräftet.

Die originale Entscheidung des US Handelsgericht, könnt ihr hier nachlesen.

Sicher nehmen die Patentstreitigkeiten der einzelnen Mobilfunkhersteller bereits unüberschaubare Dimensionen an. Der Markt ist hart umkämpft, so dass man sich nicht viel gönnt. Interessant ist hier jedoch auch noch der Rechtstreit zwischen Apple und Motorola. Im Dezember soll die nächste Verhandlung anstehen. Ob das iPhone 4S nun doch noch einem Importverbot ausgesetzt wird, bleibt abzuwarten.

Wir halten euch auf dem Laufenden.



Über den Autor dieses Artikel

Michael Kammler ist seit dem 20. Oktober 2009 für apfelnews.eu aktiv. Er ist Student und beschäftigt sich in seiner Freizeit mit dem Thema Mac & iPhone. Durch seine langen Erfahrungen, auch auf anderen Seiten, freuen wir uns sehr, dass wir Ihn für unser Team "gewinnen" konnten.[michael@apfelnews.eu]

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Leserkommentare
Das meinen Leser zu diesem Artikel

  1. Tebela
    22.11.2011, 12:00 Uhr

    Wenn Apple & Co mal den gleichen Aufwand betreiben würden um den Käufern der Produkte eine Fehlerlose Hardware/Firmware abzuliefern würde man sich als Kunde echt freuen können! Aber Patentstreitereien sind ja viel wichtiger für alle Hersteller als die zahlenden

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  2. Gast
    22.11.2011, 12:51 Uhr

    Irgebdwie ist es sehr merkwürdig das appke alle patentstreitigkeiten gewinnt. Kenne jetzt die einzelheiten nicht so genau ber irgendwie suspekt das ganze.

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  3. iLocke
    22.11.2011, 17:27 Uhr

    was daran merkwürdig? sie haben ihre rechte und mittel patentiert und eben sehr gute anwälte… wenn du morgen nen neuen colaflaschen verschluss erfindest der alles einfacher macht willst au net das es gleich jeder nachmacht und du nichts von hast :D

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  4. andi
    22.11.2011, 17:50 Uhr

    super vergleich !

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  5. Hartmut
    22.11.2011, 22:04 Uhr

    Seeehr guter vergleich ;-)

    Aber eig. Das oben mit der soft/hardware sehe ich bicht so immerhin kümmert man sich ja mit updates um fehler^^

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  6. BlueFalcon
    22.11.2011, 23:35 Uhr

    Patentstreitereien sind inzwischen ein eigener Wirtschaftszweig. Einfach nur Krank das System. Es konkurrieren nicht mehr die besten Produkte um den Kunden, sondern die Rechteinhaber verwalten ihre Patentrollen und lassen ab und an etwas dabei herausfallen das der Konsument gefälligst kaufen soll.

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  7. Sören
    23.11.2011, 00:04 Uhr

    Bin ja auch Apple Fan und so aber hoffe Apple mit diesen ganzen patentstreiten kein schlechtes image. Am beste. wäre apple kauft HTC und Samsung einfach. xD

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  8. lenni
    23.11.2011, 01:42 Uhr

    90% des Jahres besteht die Apple-Welt nur aus zweierlei: Gerüchteküche und Patentklagen.

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  9. Kritiker
    23.11.2011, 07:20 Uhr

    Tja und der Kunde hat die Macht die Firmen abzustrafen.
    Nehmt euren Frust und setzt es um mit Kaufenthaltung.
    Nur Zahlen würden helfen.
    Meistens ist es aber doch so, wer schimpft der kauft auch ;)

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  10. enyoy24
    23.11.2011, 21:17 Uhr

    Haben die nichts besseres zu tun außer die ganze Zeit mit dem Patentsreit? Und ich hab noch ne frage die nicht hierzu gehört, wo kann man sehen was man sich für die Apfelpoints holen kann?

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  11. iToobi
    27.11.2011, 11:14 Uhr

    Seeehr guter vergleich ;-)
    Aber eig. Das oben mit der soft/hardware sehe ich bicht so immerhin kümmert man sich ja mit updates um fehler^^

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